In Berlin haben die öffentlichen Stellen die Angemessenheit der Unterkunftskosten nach der AV Wohnen bewertet. Diese sieht pauschale Sätze je nach Anzahl der Haushaltsangehörigen vor. Hiergegen lief eine Klage erfolgreich bis zum Bundessozialgericht. Nach der Entscheidung ist es grundsätzlich angemessen, für die Berechnung der angemessenen Unterkunftskosten auf einen qualifizierten Mietspiegel zurückzugreifen. Für einen ...→

Nachdem ...jurabilis! kürzlich über die private Konkurrenz berichtete , hier "das Original": Ab dem Sommersemester 2012 können Studierende der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin ein weiteres Mal ihr Wissen in der Praxis testen. Etwa 20 ausgewählte Bewerberinnen und Bewerber werden im Rahmen der neu eröffneten Humboldt Consumer Law Clinic (HCLC) an der Juristischen Fakultät in Teams an konkreten ...→

Unüberwindbare Unterschiede © Liz Collet © lick! “Too different”. MUSS ja vorhersehbar beim Scheidungsanwalt landen. Oder? * (Gibt’s auf Anfrage auch als Nutzungsrechts-Lizenz) ...→

Die Regelung des Unterlassungszwangs der gefährdenden Tätigkeit als Tatbestandsvoraussetzung für die Feststellung einer Berufskrankheit – hier: der Nr. 2101 der Anl. 1 zur Berufskrankheitenverordnung – ist gesetzes- und verfassungsgemäß. Das Unterlassen aller schädigenden Tätigkeiten wird nicht nur durch einen Wechsel des schädigenden Arbeitsplatzes oder die vollständige Aufgabe der schädigenden Berufstätigkeit insgesamt ...→

Ver­stirbt ein wie­der­ver­hei­ra­te­ter Ru­he­stands­be­am­ter, so wirkt sich die im Hin­blick auf die Schei­dung der frü­he­ren Ehe die­ses Be­am­ten vor­ge­nom­me­ne Kür­zung der Ver­sor­gungs­be­zü­ge nach § 57 Abs. 1 Be­amt­VG nur auf das Wit­wen­geld des über­le­ben­den Ehe­gat­ten aus. In die Ru­hens­be­rech­nung nach § 54 Abs. 4 Be­amt­VG für das ei­ge­ne Ru­he­ge­halt des über­le­ben­den Ehe­gat­ten ist das ...→

Auf Anrechte “gleicher Art” im Sinne von § 18 Abs. 1 VersAusglG findet § 18 Abs. 2 VersAusglG , der den Ausgleich “einzelner” Anrechte regelt, keine Anwendung. Der Bundesgerichtshof hat bereits entschieden , dass auf Anrechte gleicher Art im Sinne von § 18 Abs. 1 VersAusglG die Vorschrift des § 18 Abs. 2 VersAusglG , die den Ausgleich einzelner Anrechte regelt, keine Anwendung findet . Nach § 18 Abs. 1 VersAusglG soll ...→

Es ist nicht zu beanstanden, einem Elternteil gegenüber dem Unterhaltsanspruch seines erwachsenen Kindes, das seine bereits erlangte wirtschaftliche Selbständigkeit wieder verloren hat, einen ebenso erhöhten angemessenen Selbstbehalt zu belassen, wie ihn die unterhaltsrechtlichen Tabellen und Leitlinien für den Elternunterhalt vorsehen. § 1603 Abs. 1 BGB gewährleistet jedem Unterhaltspflichtigen vorrangig die Sicherung ...→

Hier Winterlinge, dort Schneeglöckchen in Blüte. Wolkenfetzen zieh’n ...→

Was macht man mit einer Versicherung, die nicht zahlen will. Soll man über Jahre hinweg in langen Prozessen über deren Leistungspflicht streiten? Was ist, wenn es um lebenswichtige Behandlungen geht und der Versicherte nicht in der Lage ist, die Behandlung aus eigener Tasche vorzufinanzieren? Schlimmstenfalls kann es am Ende eines Prozesses zu spät sein. Das Oberlandesgericht Hamm hat in einem Beschluss entschieden ...→

Unüberwindbare Unterschiede © Liz Collet © lick! “Too different”. MUSS ja vorhersehbar beim Scheidungsanwalt landen. Oder? * (Gibt’s auf Anfrage auch als Nutzungsrechts-Lizenz) ...→