JuraFeedde βeta

Veröffentlichung von Prüfberichten eines Pflegeheims

URL: http://feedproxy.google.com/~r/Rechtslupe/~3/U-alBiXwz7o/veroeffentlichung-von-pruefberichten-eines-pflegeheims-337270
Blog: Rechtslupe
Datum: 17-Jan-12
Gelesen: 40

Themen: Ausländerrecht

In knappen Worten:
Auch wenn das Bayerische Gesetz zur Regelung der Pflege-, Betreuungs- und Wohnqualität im Alter und bei Behinderung (Pflege- und Wohnqualitätsgesetz) eine Verpflichtung des Trägers der jeweiligen Einrichtung begründet, Prüfberichte zu veröffentlichen, haben die zuständigen Kreisverwaltungsgbehörden vorläufig keine Befugnis, Prüfberichte selbst zu veröffentlichen. ...» Vollständiger Artikel



Andere Beiträge:

Einkommensteuertarif und bestandskräftig abgelehnte Kindergeldansprüche
Ab dem Veranlagungszeitraum 2004 ist bei der Prüfung der Frage, ob der Abzug der Kinderfreibeträge für...

Heilbehandlung durch Vitalogisten
Heilbehandlungsleistungen sind nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG nur steuerfrei, wenn der Unternehmer über...

EuGH: Die Wortmarken “BOTOLIST” und “BOTOCYL” sind wegen Ausnutzens der Wertschätzung der Marke “BOTOX” nichtig
EuGH, Urteil vom 10.05.2012, Az. C-100/11 P Art. 8 Abs. 5 Verordnung (EG) Nr. 40/94 Der EuGH hat entschieden...

Links 744
Kinderpornografie im Netz rückläufig Wie das Landgericht Hamburg die Meinungsfreiheit aushöhlt Wenn...

Wahl der freizustellenden Betriebsratsmitglieder
Die betriebsratsinterne Wahl zur Freistellung (Voll- und Teilfreistellung) von Betriebsratsmitgliedern...

Der SEB-Immoinvest
Der SEB-ImmoInvest soll noch heute 150 Objekte haben in 19 Ländern bei einer Gesamtmietfläche von 2.145.875...



Arbeitsrecht blogs Ausländerrecht blogs Familienrecht blogs Verkehrsrecht blogs Mietrecht blogs Gesellschaftsrecht blogs Steuerrecht blogs Strafrecht blogs
Top JuraBlogs Anwälte Jura Apps Ich schreibe wie... Impressum Archive
Research supported by Rechtsanwaltskanzlei Larissa Hamm - Arbeitsrecht Stuttgart - abwicklungsvertrag