Strafbarkeit nach § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten : Jura Feed

Strafbarkeit nach § 90 StGB – Verunglimpfung des Bundespräsidenten

URL: http://www.juraexamen.info/strafbarkeit-nach-%c2%a7-90-stgb-verunglimpfung-des-bundesprasidenten/
Blog: Juraexamen.info
Datum: 13-Jan-12
Gelesen: 41

Themen: Ausländerrecht

In knappen Worten:

Die LTO berichtet über den Tatbestand des § 90 StGB . Nach dieser Vorschrift kann die Verunglimpfung des Bundespräsidenten mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft werden. Ein beträchtlicher (Mindest-)Strafrahmen also. Die Vorschrift und deren Hintergründe sind für das schriftliche Examen gänzlich zu vernachlässigen. ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Steuerrecht	→	Erwerbsaufwendungen für verfallene Termingeschäfte Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Erwerb eines Knock-Out-Zertifikats sind steuerrechtlich ohne Bedeutung...
Steuerrecht	→	Das Grundstück als wesentliche Betriebsgrundlage in der Betriebsaufspaltung Es entspricht der gefestigten Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs, dass eine wesentliche Betriebsgrundlage...
Gesellschaftsrecht	→	Blickwechsel Integrating Europe © Liz Collet 14.000 Sportler, Begleiter und freiwillige Helfer sind derzeit vom...
Steuerrecht	→	LG Essen zur Frage des Bestehens einer Impressumspflicht Wer eine Website betreibt, ist häufig dazu verpflichtet ein Impressum einzurichten und so eine einfache...
Ausländerrecht	→	BVerwG: Ausgleichsleistung zugunsten der Erben eines Wehrmachtrichters Bound © Liz Collet Allein die Tätigkeit als Wehrmachtrichter während des Zweiten Weltkriegs an einem...
Gesellschaftsrecht	→	BGH: Zur Frage, ob auf den Märkten für Benzin und Diesel ein marktbeherrschendes Oligopol der Mineralölgesellschaften besteht - Übernahme von OMV durch Total BGH Beschluss vom 06.12.2011 KVR 95/10 Total/OMV GWB § 19 Abs. 2, Abs. 3 Satz 2, § 37 Abs. 1 Nr. 2...