LEGO Diebstahl (oder doch Betrug?) durch Barcode-Bearbeitung ...
Henning Krieg hat mich auf folgende Schlagzeile aufmerksam gemacht: Silicon Valley vice president 'made...

Festsetzung bereits einmal gezahlter Schenkungsteuer gegenüber dem Schenker
Hat der Bedachte die Schenkungsteuer entrichtet, kann sie auch dann nicht mehr gegenüber dem Schenker...

Videoüberwachung im Stuttgarter Hauptbahnhof
Die Videoüberwachung im Bereich des Stuttgarter Hauptbahnhofs stellt einen hoheitlichen Eingriff in...

Und als wie “freiwillig” es wahrgenommen wird………..
#Organspende -Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline)...

Wer hat nun Recht: Rasch, Stadler oder Lampmann?
Es geht mal wieder um Filesharing-Abmahnungen. Ums so viel diskutierte Urheberrecht auch. Aber vor allen...

OLG Hamburg zur Impressumspflicht und Admin-C-Haftung
Das OLG Hamburg ( 3 W 54/10 ) hat sich in einem Beschluss mit der Abmahnung eines vermeintlichen Verstosses...