Sondernutzungserlaubnis für Bierbikes erforderlich : Jura Feed

Sondernutzungserlaubnis für Bierbikes erforderlich

URL: http://feedproxy.google.com/~r/examensrelevant/~3/_PsIcIljOjg/
Blog: examensrelevant.de
Datum: 11-Feb-12
Gelesen: 43

Themen: Verkehrsrecht

In knappen Worten:

Foto: www.bierbike.de Das OVG Münster hat sich in zwei Urteilen vom 23.11.2011 (Az: 11 A 2325/10 und 11 A 2511/11 ) mit mit der straßenrechtichen Zulässigkeit sogenannter “Bierbikes” bzw. “Partybikes” auseinandergesetzt. Der 11. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat entschieden, dass der Betrieb von Bierbikes und Partybikes auf öffentlichen Straßen keinen (erlaubnisfreien) Gemeingebrauch sondern eine erlaubnispflichtige ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Gesellschaftsrecht	→	EuGH: Kein Markenschutz für die goldenen Langöhrchen Gold.ige Hasen © Liz Collet Der Europäische Gerichtshof hat heute in der Rechtssache C‑98/11 P betreffend...
Strafrecht	→	Das Patientenrechtegesetz – alles geregelt und gelöst? Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz...
Steuerrecht	→	Keine Einkommensteuer-Veranlagung nach bestandskräftiger Ablehnung Ist bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit über einen Antrag auf Veranlagung zur Einkommensteuer...
		Sie und Ihre Ernährungskompetenz – Attänschn: Test! Tag des Puddings © Liz Collet Es gibt ihn. Den Tag des Puddings. Sagt Dr. Oetker. Scherzi aparte. Aber...
Steuerrecht	→	Zum urheberrechtlichen Schutz von Computerprogrammen Dass Computerprogramme urheberrechtlichen Schutz genießen, wird in der Europäischen Union schon seit...
Steuerrecht	→	Die negative verbindliche Auskunft Negative verbindliche Auskünfte des Finanzamtes unterliegt der vollen Rechtmäßigkeitskontrolle durch...