Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke : Jura Feed

Potenzmittel Viagra genießt auch Schutz für Getränke

URL: http://www.ip-cube.com/2012/01/potenzmittel-viagra-geniesst-auch-schutz-fuer-getraenke/
Blog: Recht geblogt
Datum: 30-Jan-12
Gelesen: 72

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

Entsprechend der Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union kann die Bezeichnung „VIAGUARA“ nicht als Gemeinschaftsmarke für Getränke registriert werden. Der Gerichtshof hat entschieden, dass die Benutzung des Zeichens eine unlautere Ausnutzung der Bekanntheit oder Wertschätzung der Marke „VIAGRA“ der Firma Pfizer Inc. darstellt. Im Oktober 2005 hat die polnische Firma Viaguara SA beim HABM die Eintragung des ...» Vollständiger Artikel

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