OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle : Jura Feed

OLG Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle

URL: http://www.dr-bahr.com/news/verkaufsverbot-in-deutschland-fuer-zwei-samsung-tablet-modelle.html
Blog: Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien
Datum: 01-Feb-12
Gelesen: 42

In knappen Worten:

In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab.. ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Steuerrecht	→	BSG: Bedarfsprüfung für Abschluss des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses (Noch ein Batsch) Harte Nuss © Liz Collet In einem Revisionsverfahren der R + B Klinik gegen die AOK Baden-Württemberg...
Steuerrecht	→	Eigener Hausstand bei doppelter Haushaltsführung Im Rahmen der doppelten Haushaltsführung ist zwischen dem Unterhalten eines eigenen Haushalts und der...
Strafrecht	→	Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte...
Strafrecht	→	BSG: Frage der Kausalität von Gesundheitsschäden bei Opfer einer Gewalttat für Beschädigtenrente Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet In einem Revisionsverfahren gegen den Freistaat Bayern lag dem...
Strafrecht	→	Links 743 Geldverschwendung bei der hessischen Polizei Deutschland darf kriminelle EU-Bürger ausweisen Kliniken...
		Stilblüte oder Etikettenschwindel? Abbildungen auf Getränke-Etiketten gelten mitunter als Inhaltsangabe Dass nicht mit Inhaltsstoffen geworben werden sollte, die überhaupt nicht in einem Lebensmittel enthalten...