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OLG Düsseldorf: Bestreiten der IP-Adressermittlung mit Nichtwissen bei Filesharing-Vorwurf zulässig / Keine Pflicht zur Erstattung von Abmahnkosten bei “unbrauchbarer Abmahnung”

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Blog: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Datum: 16-Jan-12
Gelesen: 53

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:
OLG Düsseldorf, Beschluss vom 14.11.2011, Az. I- 20 W 132/11 § 114 ZPO , § 97 Abs. 2 UrhG , § 97a Abs. 1 UrhG Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass ein angeblicher Filesharer nicht gehindert ist, die Aktivlegitimation der Klägerinnen, das Anbieten der streitgegenständlichen Musikdateien über die IP-Adresse … und die Zuordnung dieser IP-Adresse zu ihrem Anschluss mit Nichtwissen zu bestreiten. ...» Vollständiger Artikel



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