Oberlandesgericht Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle : Jura Feed

Oberlandesgericht Düsseldorf: Verkaufsverbot in Deutschland für zwei Samsung-Tablet-Modelle

URL: http://jusatpublicum.wordpress.com/2012/01/31/oberlandesgericht-dusseldorf-verkaufsverbot-in-deutschland-fur-zwei-samsung-tablet-modelle/
Blog: Jus@Publicum
Datum: 31-Jan-12
Gelesen: 42

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

In dem Geschmacksmuster-Rechtsstreit der Firma Apple Inc., USA, gegen die Samsung Electronics GmbH, Schwalbach, und die Samsung Electronics Co. Ltd., Südkorea, hat der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts heute entschieden, dass Samsung weder den Tablet-PC „Galaxy Tab 10.1“ noch den Tablet-PC „Galaxy Tab 8.9“ in Deutschland vertreiben darf. Die Firma Apple Inc. wehrt sich gegen die Einführung des Samsung-Tablet-PCs ...» Vollständiger Artikel

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