JuraFeedde βeta

LG Düsseldorf: Die Werbung mit “Wir montieren Markenprodukte von …” darf ohne Einwilligung des Markeninhabers nicht mit Abbildung eines Logos betrieben werden

URL: http://www.damm-legal.de/lg-duesseldorf-die-werbung-mit-wir-montieren-markenprodukte-von-darf-ohne-einwilligung-des-markeninhabers-nicht-mit-abbildung-eines-logos-betrieben-werden
Blog: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Datum: 15-Jan-12
Gelesen: 45

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:
LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011, Az. 2a O 224/11 § 14 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 5 MarkenG Das LG Düsseldorf hat der Beklagten die Werbung mit “Wir montieren Markenprodukte von …” auf Auftragsbestätigungen mit Abbildung des Logos des Klägerin untersagt. Durch die Abbildung des Logos werde potentiellen Kunden eine nicht gegebene Vertragshändlereigenschaft suggeriert, was die Markenrechte der Klägerin verletze. ...» Vollständiger Artikel



Andere Beiträge:

EU-Kommission: Vereinigtes Königreich, Bulgarien und Luxemburg sollen Verteidigungsrichtlinie umsetzen
Mit der rechtzeitigem Umsetzung der EU-Richtlinie für Vergaben in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung...

Grübelfrage des Tages: Flugschreiber
Strasbourg Sky Views © Liz Collet Isch liebe Teschnik. Manchmal verwünsche ich sie. Wenn sie nicht spurt...

OLG Hamburg: Die Pauschalentrechtung von freien Journalisten gegen Pauschalhonorar im Rahmen von Verlagsverträgen ist unwirksam
OLG Hamburg, Urteil vom 01.06.2011, Az. 5 U 113/09 § 11 S. 2 UrhG , § 13 UrhG , § 23 UrhG , § 31 Abs...

BFH: Verpflichtung zur Umsatzsteuervoranmeldungen durch elektronische Datenübermittlung verfassungsgemäß
Der BFH (Urt. v. 14.03.2012 - Az.: XI R 33/09) hat entschieden, dass die Verpflichtung eines Unternehmers...

VG Berlin: Grausame Tötung von Welpen ist nicht von Kunstfreiheit gedeckt
Die grausame Tötung von Hundewelpen fällt nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin weder...



Arbeitsrecht blogs Ausländerrecht blogs Familienrecht blogs Verkehrsrecht blogs Mietrecht blogs Gesellschaftsrecht blogs Steuerrecht blogs Strafrecht blogs
Top JuraBlogs Anwälte Jura Apps Ich schreibe wie... Impressum Archive
Research supported by Rechtsanwaltskanzlei Larissa Hamm - Arbeitsrecht Stuttgart