Jetzt auch OLG Celle in Bußgeldsachen: Keine Verweisung auf CD-Rom in den Urteilsgründen
URL: http://blog.beck.de/2012/01/29/jetzt-auch-olg-celle-in-bussgeldsachen-keine-verweisung-auf-cd-rom-in-den-urteilsgruenden
Blog: beck-blog
Datum: 29-Jan-12
Gelesen: 50
In knappen Worten:
Ich hatte ja schon über die Entscheidung des BGH Urteil vom 02.11.2011, 2 StR 332/11 berichtet. Jetzt ist die Entscheidung erstmals auch von einem OLG in Bußgeldsachen angewendet worden: Zur Beweiswürdigung führen die Urteilsgründe insoweit aus, dass die aufgelisteten Verstöße zur Überzeugung des Gerichts aufgrund der technischen Aufzeichnungen durch das EG-Kontrollgerät
...» Vollständiger Artikel
Andere Beiträge:
| Steuerrecht |
→ |
Bundesfinanzhof zur Umsatzsteuerpflicht bei privaten eBay-Verkäufen Wer bei eBay privat Gebrauchsgegenstände verkauft, rechnet eigentlich nicht damit, dass es sich hierbei... |
|
|
Falschberatung: Kanzlei Nittel klagt für Mandanten gegen FINUM Private Finance AG... Mehr als 40.000 € Schadenersatz machen die Anlegeranwälte von Nittel | Kanzlei für Bank- und Kapitalmarktrecht... |
| Strafrecht |
→ |
OLG Rostock: Keine Pauschal-Entrechtung von Journalisten per Verlags-AGB / Rechtsprechungsübersicht OLG Rostock, Urteil vom 14.05.2012, Az. 2 U 18/11 § 11 S.2 UrhG , § 32 UrhG , § 32a UrhG Das OLG Rostock... |
| Strafrecht |
→ |
KG Berlin: Admin-C ist für Inhalte einer Website nur dann verantwortlich, wenn er auch Anbieter ist KG Berlin, Beschluss vom 30.09.2011, Az. 1 Ws (B) 179/09 § 24 Abs. 1 JMStV,BE, § 24 Abs. 3 Abs. 2 Nr... |
| Gesellschaftsrecht |
→ |
BVerfG: Zur Befangenheit i.S.d. § 18 BVerfGG Das BVerfG hatte mit Beschluss vom 18.04.2012 - 2 BvE 2/09 , 2 BvE 2/10 über die Befangenheit von Bundesverfassungsrichter... |
| Ausländerrecht |
→ |
Ein paar Gedanken zu "Hobby-Doktoranden" Waren es 2011 noch die ominösen (und in aller Regel nicht näher definierten) "externen Doktoranden"... |