Grenzwerte bei Drogenfahrt nach wie vor kein Thema : Jura Feed

Grenzwerte bei Drogenfahrt nach wie vor kein Thema

URL: http://www.raflauaus.de/2012/02/grenzwerte-bei-drogenfahrt-nach-wie-vor-kein-thema/
Blog: Rechtsanwalt Achim Flauaus
Datum: 22-Feb-12
Gelesen: 36

Themen: Verkehrsrecht

In knappen Worten:

Burhoff weist auf eine Entscheidung des 4. BGH Senates vom Ende des letzten Jahres hin, der gemäß es bei einer “Drogenfahrt” auch zukünftig der, die Fahruntüchtigkeit belegenden, Beweisanzeichen bedarf, um von Fahruntüchtigkeit i.S. des § 316 StGB ausgehen zu können. Bestimmte Blutwirkstoffbefunde reichen danach nicht aus, auch wenn gewisse von der Grenzwertekommission empfohlene Grenzwerte um das fünffache überschritten ...» Vollständiger Artikel

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