Gesundheit oder Gleichberechtigung ? : Jura Feed

Gesundheit oder Gleichberechtigung ?

URL: http://jusatpublicum.wordpress.com/2012/01/28/gesundheit-oder-gleichberechtigung/
Blog: Jus@Publicum
Datum: 28-Jan-12
Gelesen: 38

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

© Liz Collet Die Frage, welches der beiden Rechtsgüter schützenswerter sei, war Gegenstand der Verfassungsbeschwerde, die das Bundesverfassungsgericht beschäftigte. Die Inhaberin einer Brotfabrik hatte sie eingereicht. Anlass der von Rosemarie Ewers eingereichten Verfassungsbeschwerde war die vor 100 Jahren erlassene Arbeitszeitordnung (AZO). § 19 der seit 1891 gültigen AZO verbietet zum Zeitpunkt der Verfassungsbeschwerde ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Verkehrsrecht	→	Einschränkende Berufungsanträge Es stellt keine teilweise Rücknahme der Berufung dar, wenn in der Berufungsbegründungsfrist ein eingeschränkter...
Strafrecht	→	BGH hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf Erneut hat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs seine harte Linie gegen „Steuersünder“ bestätigt...
Steuerrecht	→	BSE-Schnelltest beim Zoll Was hat der Zoll mit BSE zu tun? Nun, der Bundesfinanzhof hatte sich mit der Frage auseinanderzusetzen...
Mietrecht	→	Filesharing-Abmahnungen: Digiprotect nun von CGM vertreten Es gibt eine kleine Änderung, die mir durchaus ein paar Zeilen Wert ist: In hier laufenden Sachen kommt...
Steuerrecht	→	FG Köln: Negative verbindliche Auskunft des Finanzamtes unterliegt der vollen Rechtmäßigkeitskontrolle durch das Finanzgericht FG Köln Urteil vom 06.03.2012 – 13 K 3006/11 Pressemeldung des Gerichts: “Das Finanzamt kann im Rahmen...
Ausländerrecht	→	Hartz IV verfassungswidrig – Regelsatz um 36 Euro zu niedrig Beschluss vom 25. April 2012 ( S 55 AS 9238/12 ): Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts...