Gelbe Rundumleuchte für die Schrottentsorgung : Jura Feed

Gelbe Rundumleuchte für die Schrottentsorgung

URL: http://feedproxy.google.com/~r/Rechtslupe/~3/JWmAHg3E2D8/gelbe-rundumleuchte-fuer-die-schrottentsorgung-336943
Blog: Rechtslupe
Datum: 09-Jan-12
Gelesen: 45

Themen: Verkehrsrecht

In knappen Worten:

Die Befugnis zur Ausrüstung mit einem gelben Blinklicht gemäß § 52 Abs. 4 Nr. 1 StVZO wird nur an der Müllabfuhr dienende Fahrzeuge erteilt. Darunter versteht man Fahrzeuge, die von dem nach § 15 KrW-AbfG zur Verwertung bzw. Beseitigung von Abfällen verpflichteten öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Rahmen der Erfüllung der öffentlichen Aufgabe Abfallentsorgung in der Weise betrieben werden, ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Steuerrecht	→	BSG zur Gemeinnützigkeit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen...
Strafrecht	→	BGH hebt Bewährungsstrafen wegen Schmuggels in Millionenhöhe auf Erneut hat der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs seine harte Linie gegen „Steuersünder“ bestätigt...
		Atlantic Flottenfonds - Schadenersatz für Schiffsfondsanleger Fachanwälte setzen Anlegeransprüche durch Der im Jahr 2008 emittierte Atlantic Flottenfonds, in den...
Steuerrecht	→	BSG zur Gemeinnützigkeit der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRVB) Justizia © Liz Collet In dem hier vorab mit den Details zum Sachverhalt berichteten Verfahren der Deutschen...
Strafrecht	→	Links 740 Verfassungsschutz soll Nazis vor Polizei gewarnt haben Wie die GEMA funktioniert Selbsternannter Robin...
Strafrecht	→	BGH: Die “Bild”-Zeitung darf Passfotos von Verstorbenen abbilden / Keine Geldentschädigung für die Eltern BGH, Urteil vom 20.03.2012, Az. VI ZR 123/11 Art. 1 Abs. 1 GG , Art. 2 Abs. 1 GG , Art. 5 Abs. 1 GG...