Filesharing: Die vorbeugende Unterlassungserklärung des Abgemahnten ist auch beim OLG Düsseldorf weiterhin möglich / Klarstellung : Jura Feed

Filesharing: Die vorbeugende Unterlassungserklärung des Abgemahnten ist auch beim OLG Düsseldorf weiterhin möglich / Klarstellung

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Blog: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Datum: 19-Jan-12
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Themen: Mietrecht

In knappen Worten:

Nach einer Entscheidung des OLG Düsseldorf (Beschluss vom 14.11.2011, Az. I- 20 W 132/11 , hier ) wird in verschiedenen juristischen Blogs die Wirksamkeit von sog. vorbeugenden Unterlassungserklärungen für die Zukunft in Abrede gestellt. Es handelt sich hierbei um eine Fehlinterpretation der Düsseldorfer Entscheidungsgründe. Der Senat hat nicht etwa gerügt, ...» Vollständiger Artikel

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