Ein Gutachten zur Vorratsdatenspeicherung entzweit BMJ und BMI - BMJ: Erforderlichkeit der Vorratsdatenspeicherung nicht belegt
URL: http://blog.beck.de/2012/01/29/ein-gutachten-zur-vorratsdatenspeicherung-entzweit-bmj-und-bmi-bmj-erforderlichkeit-der-vorratsdatenspeicheru
Blog: beck-blog
Datum: 29-Jan-12
Gelesen: 43
In knappen Worten:
Die politische Diskussion innerhalb der Regierung um die Vorratsdatenspeicherung verschärft sich (hier: Beitrag aus faz.net ) aufgrund des am 27.01.2012 veröffentlichten Gutachtens des Max-Planck-Instituts "Schutzlücken durch Wegfall der Vorratsdatenspeicherung?". Die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sieht sich durch das von ihr in Auftrag gegebene Gutachten
...» Vollständiger Artikel
Andere Beiträge:
| Strafrecht |
→ |
Designer-Tasche als Waffe? Drama, Baby, Drama! Der Zoll hatte eine Designer-Tasche, eine so genannte " Knuckle Duster Clutch "... |
|
|
Coffeeshopverbot für Ausländer in den Niederlanden Ab dem 1.5.2012 ist es Ausländern verwehrt, Coffeeshops in den niederländischen Grenzprovinzen... |
| Ausländerrecht |
→ |
Kündigungsgrund "too hot" Manch ein Arbeitgeber wäre froh, wenn er über graziles Personal verfügen würde, andere haben damit ein... |
| Verkehrsrecht |
→ |
Ein historisch einheitlicher Vorgang Wenn man sie gewähren läßt, die Richter, und sie dann auch noch Zeit dazu haben, fällt ihnen so etwas... |
| Strafrecht |
→ |
Links 739 Fall Friedrich: Hausdurchsuchung wegen eines Bildes, das bislang keiner kennt Was bayerische Polizisten... |
|
|
Einheitliche Regeln für Aromastoffe Mehr Transparenz bei Aromastoffen in Lebensmitteln: Verbraucher, Lebensmittel-Unternehmen und nationale... |