Drogenfahrt: Wie wird die Fahruntüchtigkeit festgestellt? : Jura Feed

Drogenfahrt: Wie wird die Fahruntüchtigkeit festgestellt?

URL: http://blog.strafrecht-online.de/2012/02/drogenfahrt-wie-wird-die-fahruntuechtigkeit-festgestellt/#utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=drogenfahrt-wie-wird-die-fahruntuechtigkeit-festgestellt
Blog: LexisNexis® Strafrecht Online Blog
Datum: 22-Feb-12
Gelesen: 41

Themen: Verkehrsrecht

In knappen Worten:

Im BGH, Beschl. v. 21. 12. 2011 – 4 StR 477/11 - hat der für Verkehrsstrafsachen zuständige 4. Strafsenta nun noch einmal bestätigt, dass bei der sog. Drogen fahrt i.S. der §3 316, 315c StGB der Nachweis rauschmittelbedingter Fahruntüchtigkeit auch weiterhin nicht allein durch einen bestimmten Blutwirkstoffbefund geführt werden könne. Das ist schon seit Anfnag der 90-ziger Jahre Rechtsprechung des BGH gewesen. Zwischenzeitlich ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Verkehrsrecht	→	Selbstverständliches? Über die Freiheiten © Liz Collet 23. Mai 1949 : Das Grundgesetz wird feierlich verkündet – die Geburtsstunde...
		Blog zieht um Liebe Leser, der Blog zieht um. Aktuelle Posts findet ihr nunmehr auf www.juratube.com...
		BFH: Wann Verkäufe bei eBay umsatzsteuerpflichtig sind Mit Urteil vom 26. April 2012 V R 2/11 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass beim Verkauf...
Arbeitsrecht	→	Mitbestimmung bei betrieblichen Parkplätzen Der Betriebsrat hat nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG bei der Festlegung der Nutzungsbedingungen von Parkflächen...
Steuerrecht	→	Bildung von Steuerrückstellungen nur in Höhe der zu erwartenden Inanspruchnahme Das Niedersächsische Finanzgericht hat entschieden, daß Steuerrückstellungen nicht zwingend in Höhe...
		XING: Wenn das Profil zum Beweismittel wird Wer auf XING eine Profilseite unterhält, muss für den Inhalt geradestehen – schlimmstenfalls auch vor...