Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II : Jura Feed

Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II

URL: http://feedproxy.google.com/~r/Rechtslupe/~3/srngZVWgBqU/datenschutz-beim-bezug-von-arbeitslosengeld-ii-337767
Blog: Rechtslupe
Datum: 27-Jan-12
Gelesen: 37

Themen: Arbeitsrecht

In knappen Worten:

Ein Jobcenter, dass ohne Wissen des Leistungsbeziehers mit Nachfragen an dessen früheren Vermieter herantritt – im hier vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall etwa durch Schreiben an den Haus- und Grundbesitzerverein sowie durch Telefongespräche mit diesem und mit dem Ehemann der früheren Vermieterin – und hierdurch den Bezug von Arbeitslosengeld II – Leistungen mitteilt, offenbart unbefugt Sozialgeheimnisse des ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Strafrecht	→	OLG Köln: Keine per se Haftung des Anschlussinhabers für Rechtsverletzungen durch Dritte Das OLG Köln hat mit Urteil vom 16.05.2012 (Az. 6 U 239/11 ) über eine Streitfrage des Urheberrechts...
Ausländerrecht	→	Erledigung eines Widerspruchsverfahrens Eine Erledigung des Widerspruchsverfahrens auf andere Art und Weise i. S. des § 80 Abs. 1 S. 5 LVwVfG...
Arbeitsrecht	→	Ein zinsloser Vorschuss für Beamte Zukünftig sollen Niedersächsische Landesbeamte unverzinsliche Vorschüsse auf ihre Bezüge erhalten können...
		GEMA und Youtube: Der Kampf ums Urheberrecht Da hatte sich die GEMA zu früh gefreut. Als die Richter am Landgericht Hamburg die Sperrung illegaler...
Verkehrsrecht	→	Nullsiebenhundert Munich's Tops © Liz Collet Kein Ende der Debatte um die Finanzierung der zweiten S-Bahn-Stammstrecke...
		Beratungsfehler: LG Frankfurt/Main spricht Anleger Schadenersatz zu Bei offenen Immobilienfonds ist in der Beratung grundsätzlich auf das Verlustrisiko bei Aussetzung der...