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BPatG: Wort-/Bildmarke “EuroShop” nicht eintragungsfähig

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Blog: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Datum: 13-Jan-12
Gelesen: 42

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

BPatG, Beschluss vom 14.12.2011, Az. 29 W (pat) 3/11 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG , § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wort-/Bildmarke “EuroShop” (mit weißer Schrift auf rotem Grund) nicht für Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen eingetragen werden kann. Es bestehe nicht die erforderliche Unterscheidungkraft, ...» Vollständiger Artikel

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