BPatG: Schutzfähigkeit der Wortzusammensetzung „EuroShop“ : Jura Feed

BPatG: Schutzfähigkeit der Wortzusammensetzung „EuroShop“

URL: http://www.dr-bahr.com/news/schutzfaehigkeit-der-wortzusammensetzung-euroshop.html
Blog: Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien
Datum: 07-Jan-12
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In knappen Worten:

Die Wortzusammensetzung "EuroShop" ist als Marke aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht schutzfähig, sondern es handelt sich vielmehr um einen Allgemeinbegriff (BPatG, Urt. v. 14.12.2011 - Az.: 29 W (pat) 3/11). Der Kläger wollte beim... ...» Vollständiger Artikel

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