BPatG: “Insel der Kraft und Stärke” sowie diverse weitere “Inseln” nicht eintragungsfähig : Jura Feed

BPatG: “Insel der Kraft und Stärke” sowie diverse weitere “Inseln” nicht eintragungsfähig

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Blog: Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte
Datum: 21-Jan-12
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Themen: Gesellschaftsrecht

In knappen Worten:

BPatG, Beschluss vom 18.10.2011, Az. 25 W (pat) 515/11 § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG , § 37 Abs. 1 MarkenG Das BPatG hat entschieden, dass die Wortmarke “Insel der Kraft und Stärke” nicht eintragungsfähig ist, da es sich um einen Werbeslogan ohne Unterscheidungskraft handelt. Zwar könnten auch Werbeaussagen eine Marke darstellen, dies jedoch nur, ...» Vollständiger Artikel

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