BPatG, 30 W (pat) 33/09 – Schwarzwälder Schinken : Jura Feed

BPatG, 30 W (pat) 33/09 – Schwarzwälder Schinken

URL: http://www.ipweblog.de/2012/02/bpatg-30-w-pat-3309-schwarzwalder-schinken/
Blog: ipweblog.de
Datum: 03-Feb-12
Gelesen: 39

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

BPatG, Entsch. v. 13. Oktober 2011 – 30 W (pat) 33/09 – Schwarzwälder Schinken Amtliche Leitsätze: 1. Eine Änderung der Rechtslage kann einen Grund für die Änderung der Spezifikation für eine geschützte geografische Angabe im Sinne von Art. 9 Verordnung (EG) Nr. 510/2006 darstellen. 2. Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen die in einer Spezifikation enthaltene Vorgabe gerechtfertigt ist, dass das Schneiden und Verpacken ...» Vollständiger Artikel

Andere Beiträge:

Familienrecht	→	Fondsgebundene Anrechte im Versorgungsausgleich Bei fondsgebundenen Anrechte besteht im Versorgungsausgleich keine Verpflichtung zur Verzinsung. Bei...
Mietrecht	→	OLG Köln zur Haftung von Anschlussinhabern Das OLG Köln hat letzte Woche über die Haftung für Internetanschlüsse in Filesharing-Fällen entschieden...
Strafrecht	→	OLG Frankfurt a.M.: Aus einem aufgehobenen Unterlassungstitel darf nicht vollstreckt werden / Kein Ordnungsgeld OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 03.04.2012, Az. 6 W 43/12 § 890 ZPO Das OLG Frankfurt a.M. hat entschieden...
Arbeitsrecht	→	Konstituierende Sitzung der Regionalgruppe Berlin des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) am 5. Juni Für alle Berliner: Am Dienstag, den 5. Juni, 18.30 Uhr, findet die konstituierende Sitzung der Regionalgruppe...
Arbeitsrecht	→	BSG: Zur Amtsermittlungspflicht nach Versäumnis der 6-Wochen-Frist des § 275 Abs 1c Satz 2 SGB V Justitia’s höchste Instanz © Liz Collet Das Bundessozialgericht hat in einer Auseinandersetzung zwischen...
		HCI Shipping Select XIV - droht weitere Schiffsinsolvenz? Bei zahlreichen HCI Schiffsfonds ist es in den letzten Monaten zu Fällen von Schiffsinsolvenzen gekommen...