BGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economy : Jura Feed

BGH: Zur Eintragungsfähigkeit von Wortfolgen mit beschreibendem Gehalt - Link economy

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Blog: Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld
Datum: 10-Jan-12
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Themen: Arbeitsrecht

In knappen Worten:

BGH Beschluss vom 21.12.2011 I ZB 56/09 Link economy MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1 Leitsatz des BGH: Lässt sich ein beschreibender Gehalt einer Wortfolge nur in mehreren gedanklichen Schritten ermitteln, rechtfertigt dies regelmäßig nicht den Schluss, die Wortfolge habe für das Publikum einen auf der Hand liegenden beschreibenden Inhalt und es fehle ihr deshalb jegliche Unterscheidungskraft im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. ...» Vollständiger Artikel

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