JuraFeedde βeta

BGH, ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik: Störerhaftung des Admin-C

URL: http://www.ipweblog.de/2012/01/bgh-zr-15009-basler-haar-kosmetik-storerhaftung-des-admin-c/
Blog: ipweblog.de
Datum: 25-Jan-12
Gelesen: 38

Themen: Strafrecht

In knappen Worten:
Hier nun die amtlichen Leitsätze zu dem bereits erwähnten Urteil des BGH vom 9. November 2011 – I ZR 150/09 – Basler Haar-Kosmetik , in dem der BGH unter besonderen Umständen des Einzelfalls eine Haftung des Admin-C für die Registrierung eines rechtsverletzenden Domainnames angenommen hat. Das Ausmaß von Störerhaftung und Prüfungspflichten des Admin-C ist in Rechtsprechung und Kommentierung umstritten. ...» Vollständiger Artikel



Andere Beiträge:

Streitwert im Gewinnfeststellungsverfahren
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs ist im Verfahren der einheitlichen Gewinnfeststellung...

Die stornierte Urlaubsreise des abberufenen Geschäftsführers
Eine Reiserücktrittsversicherung ist nach dem Wortlaut ihrer Versicherungsbedingungen dann eintrittspflichtig...

Die Zuständigkeit der Jugendschutzkammer
Die Jugendschutzkammer hat ihre Zuständigkeit nicht deshalb willkürlich bejaht – und den Angeklagten...

Rechtsanwaltswerbung = Schlafmittel
Das Verhältnis zwischen Rechtsanwälten und Werbung ist, vorsichtig gesagt: schwierig. Da gibt es einmal...

Umsatzsteuerfreiheit heileurythmischer Leistungen
Zum Nachweis der bei richtlinienkonformer Auslegung von § 4 Nr. 14 UStG erforderlichen Berufsqualifikation...

BFH: Revisionsverfahren zum Steuererlass bei sanierungsbedingtem Forderungsverzicht nach der Streichung des § 3 Nr. 66 EStG a.F. ohne Sachentscheidung erledigt
BFH-Beschluss vom 28.02.2012 – VIII R 2/08 Pressemitteilung Nr. 32 des Bundesfinanzhofs (BFH) : “Im...



Arbeitsrecht blogs Ausländerrecht blogs Familienrecht blogs Verkehrsrecht blogs Mietrecht blogs Gesellschaftsrecht blogs Steuerrecht blogs Strafrecht blogs
Top JuraBlogs Anwälte Jura Apps Ich schreibe wie... Impressum Archive
Research supported by Rechtsanwaltskanzlei Larissa Hamm - Ausländerrecht Stuttgart