BGH, X ZR 58/10 – E-Mail via SMS : Jura Feed

BGH, X ZR 58/10 – E-Mail via SMS

URL: http://www.ipweblog.de/2012/01/bgh-x-zr-5810-e-mail-via-sms/
Blog: ipweblog.de
Datum: 21-Jan-12
Gelesen: 49

Themen: Gesellschaftsrecht

In knappen Worten:

Leitsätze des BGH-Urteils vom 22. November 2011 – X ZR 58/10 – E-Mail via SMS zu EPÜ Art. 56; PatG § 4: a) Der Fachmann, der mit einer punktuellen Verbesserung einer in einem internationalen Standard vorgesehenen Datenstruktur befasst ist, hat in der Regel Veranlassung, zur Lösung des technischen Problems auf Mechanismen zurückzugreifen, die im Standard bereits vorgesehen sind. ...» Vollständiger Artikel

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