BGH: Abgrenzung von Geografischer Herkunftsangabe "Thüringer Klöße" : Jura Feed

BGH: Abgrenzung von Geografischer Herkunftsangabe "Thüringer Klöße"

URL: http://www.dr-bahr.com/news/abgrenzung-von-geografischer-herkunftsangabe-thueringer-kloesse.html
Blog: Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien
Datum: 10-Feb-12
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In knappen Worten:

Die Angabe "Thüringer Klöße" ist keine ausreichende geografische Herkunftsangabe, sondern ist nur ein Gattungsbegriff (BGH, Beschl. v. 21.12.2011 - Az.: I ZB 87/09). Die Kläger beantragte die Eintragung von "Thüringer Klöße" als.. ...» Vollständiger Artikel

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