Beugehaft im Buback-Verfahren – auch da gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz : Jura Feed

Beugehaft im Buback-Verfahren – auch da gilt der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz

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Blog: LexisNexis® Strafrecht Online Blog
Datum: 28-Jan-12
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Themen: Strafrecht

In knappen Worten:

Der BGH, Beschl. v. 10.01.2012 – StB 20/11 – setzt sich mit der Anordnung von Beugehaft (§ 70 StPO) im Verfahren gegen Verena Becker beim OLG Stuttgart auseinander (Anordnung gegen Christa Eckes; vgl. hier die PM des BGH und auch hier ) und arbeitet m.E. schon heruas, worauf (auch) bei der Anordnung von Beugehaft zu achten ist: Das ist Grundsatz der Verhältnismäßigkeit unter Berücksichtigung insbesondere des Freiheitsgrundrechts ...» Vollständiger Artikel

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