Äquivalente Verletzung revisited : Jura Feed

Äquivalente Verletzung revisited

URL: http://www.ipweblog.de/2012/01/aquivalente-verletzung-revisited/
Blog: ipweblog.de
Datum: 18-Jan-12
Gelesen: 43

Themen: Gesellschaftsrecht

In knappen Worten:

In diesem Beitrag soll etwas ausführlicher zu der bereits in der Leitsatzrubrik zitierten Entscheidung Diglycidverbindung Stellung genommen werden. In dieser Entscheidung äußert sich der BGH erneut zur Frage des Schutzbereichs nach der Äquivalenzlehre. Die in der Entscheidung Okklusionsvorrichtung (BGH, X ZR 16/09) aufgestellten Grundsätze zur äquivalenten Verletzung werden dabei weiter konkretisiert. ...» Vollständiger Artikel

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